Sanktionen bei Verstößen gegen Ihre Pflichten

Auf dieser Seite finden Sie alle wichtigen Informationen zu Sanktionen, die drohen, wenn Sie gegen Ihre Pflichten als Leistungsbezieher/in verstoßen.

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Häufig nachgefragt

Gründe für Sanktionen vom Jobcenter

Verstöße gegen Ihre Pflichten als Leistungsbezieher/in können dazu führen, dass Ihre Leistungen für drei Monate um 30 Prozent des zustehenden Regelbedarfs gemindert werden (§ 31a SGB II und § 31 SGB II).

Beispiele für Verstöße:

  • Sie lehnen eine zumutbare Arbeit ab.
  • Sie erfüllen gemeinsam vereinbarte Pflichten nicht.
  • Sie erfüllen die Aufgaben eines Arbeitsplatzes nicht.
  • Sie melden sich ohne wichtigen Grund nicht auf eine Einladung des Jobcenters.

Auswirkungen von Sanktionen

Wenn Sie sich auf eine Einladung des Jobcenters ohne wichtigen Grund hin nicht melden (Meldeversäumnis), mindert sich Ihr Leistungsanspruch für jedes Versäumnis um 10 Prozent des Ihnen zustehenden Regelbedarfs (§32 SGB II).

Bei mehrfachem Meldeversäumnis kann dies dazu führen, dass mehrere Sanktionen bis zu einer Gesamtsanktion von 30 Prozent des zustehenden Regelbedarfs verhängt werden.

Anhörung

Bevor eine Sanktion durch einen Sanktionsbescheid umgesetzt wird, erhalten Sie eine schriftliche Anhörung. Im Rahmen dieser Anhörung können Sie zu den Vorgängen Stellung nehmen und gegebenenfalls nachträglich einen wichtigen Grund nachweisen.

Beachten Sie bitte: Die Anhörung ist noch kein Sanktionsbescheid!

Weitere Informationen für Kundinnen und Kunden des Jobcenters

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